Justizze.

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Justizze. Art. 6 UVG

Bundesgericht

Versicherter stirbt an Hirnstammgliom: Unfallversicherer haftet nicht für nicht unfallbedingte Tumorerkrankung, die während der Heilbehandlung nicht rechtzeitig diagnostiziert wurde (Art. 6 Abs. 3 UVG)

BGE / ATF / DTF
BGE 128 V 169 · ATF 128 V 169 · DTF 128 V 169
Datum
02.05.2002
Geschäftsnummer
BGE 128 V 169
Ausgang
Abgewiesen

Tragende Normen

Art. 6 UVG Art. 10 UVG Art. 10 UVV

Zusammenfassung

Die Erbin eines verstorbenen Versicherten erhob Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Ablehnung der SUVA, für die Folgen einer Tumorerkrankung Leistungen zu erbringen. Streitig war, ob das Hirnstammgliom, das erst nach Abschluss der Unfallheilbehandlung diagnostiziert wurde, als unfallbedingte Folge oder als Komplikation der Heilbehandlung im Sinne des Unfallversicherungsgesetzes anzusehen sei. Die Beschwerdeführerin verlangte, die SUVA solle für die Tumorfälle leistungspflichtig erklärt werden, oder zumindest die Sache zur weiteren Abklärung zurückverweisen.

Das Bundesgericht wies die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ab. Es stellte fest, dass das Hirnstammgliom weder mit dem versicherten Verkehrsunfall vom 20. Januar 1997 noch mit der darauf folgenden Heilbehandlung – darunter die orthopädisch-traumatologische Frührehabilitation in der Klinik Z. vom 5. Januar bis 4. März 1998 – in einem natürlichen und adäquat kausalen Zusammenhang stehe. Die Diagnose erfolgte erst am 2. Juni 1998 mittels MRI, also nach Abschluss der Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 Abs. 1 UVG. Damit fehlt der gesetzlich geforderte kausale Zusammenhang für eine Leistungspflicht nach Art. 6 Abs. 3 UVG und Art. 10 UVV. Auch Art. 10 Abs. 1 UVG begründet keinen Anspruch, da die Heilbehandlung bereits beendet war und keine namhafte Besserung mehr erwartet werden konnte; Art. 19 Abs. 1 UVG und Art. 48 Abs. 1 UVG bestätigen, dass die Leistungspflicht auf die Dauer der wirksamen Heilbehandlung beschränkt ist. Art. 10 UVV greift nur bei Körperschädigungen durch medizinische Abklärungsuntersuchungen, die vom Versicherer angeordnet oder notwendig geworden sind – hier aber war die MRI-Untersuchung nicht Teil der Unfallheilbehandlung, sondern erfolgte im Rahmen einer eigenständigen neurologischen Abklärung. Das Gericht sah daher keine Veranlassung, Gutachten einzuholen oder die Sache zurückzuweisen.

Die Entscheidung klärt präzise den Anwendungsbereich der Haftung des Unfallversicherers für medizinische Komplikationen: Diese setzt einen kausalen Zusammenhang zwischen Unfall, Heilbehandlung und Schädigung voraus – nicht aber eine bloße zeitliche Nähe oder eine mögliche Vermeidbarkeit durch frühere Diagnostik. Sie bestätigt die strikte Trennung zwischen unfallbedingten Gesundheitsschädigungen und eigenständigen Krankheitsgeschehen, auch wenn letztere während der Unfallnachsorge auftreten.

Regeste

Art. 6 Abs. 3, Art. 10 Abs. 1 UVG; Art. 10 UVV: Nicht rechtzeitig diagnostiziertes Krankheitsgeschehen. Keine Haftung des Unfallversicherers für ein mit dem versicherten Unfall nicht in Zusammenhang stehendes Krebsleiden, das während der Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 UVG nicht (rechtzeitig) entdeckt worden ist. Regeste Art. 6 al. 3, art. 10 al. 1 LAA; art. 10 OLAA: Maladie diagnostiquée tardivement. Pas de responsabilité de l'assureur-accidents pour un cancer sans rapport de causalité avec l'accident assuré et qui n'a pas été découvert (à temps) pendant le traitement médical au sens de l'art. 10 LAA. Regesto Art. 6 cpv. 3, art. 10 cpv. 1 LAINF; art. 10 OAINF: Malattia non diagnosticata tempestivamente. L'assicuratore infortuni non è responsabile per un cancro senza nesso di causalità con l'infortunio assicurato e non evidenziato (in tempo) durante la cura medica ai sensi dell'art. 10 LAINF.

Originalentscheid beim Gericht ↗

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.

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