Gesetzesartikel
Art. 15 BV – Glaubens- und Gewissensfreiheit
6 Entscheide, in denen Art. 15 BV eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Übertragung einer öffentlichen Mädchensekundarschule an eine katholische Stiftung verletzt die Glaubensfreiheit und das Diskriminierungsverbot (Art. 15 BV, Art. 8 Abs. 2 und 3 BV)
- Zeuge Jehovas wird vor geplanter Wirbelsäulenoperation in Privatklinik wegen Weigerung, Bluttransfusion zuzustimmen, nicht operiert: Keine Rassendiskriminierung, keine strafrechtliche Verfolgungspflicht (Art. 261bis Abs. 5 StGB)
- Römisch-katholische Diözese Chur und Generalvikar Grichting klagen gegen Subvention der katholischen Landeskirche Graubünden an Beratungsstelle adebar: Keine Verletzung der Glaubensfreiheit bei negativer Zweckbindung (Art. 15 BV)
- Muslimisches Mädchen trägt Hijab in Volksschule: Allgemeines Kopfbedeckungsverbot unverhältnismässig (Art. 15 BV)
- Volksinitiative gegen islamische Lehrbücher: Diskriminierend und verfassungswidrig, Beschwerde abgewiesen (Art. 8 Abs. 2, Art. 15 BV)
- Kopftuchverbot für Schülerinnen: Schwerer Eingriff in Religionsfreiheit erfordert formellgesetzliche Grundlage (Art. 36 Abs. 1 BV)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.