Gesetzesartikel
Art. 3d ELG: Rechtsprechung und Entscheide
5 Entscheide, in denen Art. 3d ELG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Reservationstaxen bei Abwesenheit aus Tagesstätte: Keine Vergütung durch Ergänzungsleistungen mangels effektiven Aufenthalts (Art. 14 Abs. 2 ELKV)
- Zahnbehandlungskosten ohne Kostenvoranschlag: Vergütungsanspruch nicht auf 3000 Franken beschränkt bei Nachweis der Zweckmässigkeit (Art. 8 Abs. 3 ELKV)
- Amalgamsanierung als Zahnarztkosten in der Ergänzungsleistung: Kein genereller Ausschluss bei Allgemeinerkrankung (Art. 3d Abs. 1 lit. a ELG)
- Heimbewohner: Keine Vergütung zusätzlicher Unterkunftskosten bei betriebsferienbedingter Schliessung des Stammheims (Art. 3d Abs. 1 ELG)
- Vergütung von Arzneimittelkosten durch Ergänzungsleistungen auf Franchise und Selbstbehalt beschränkt (Art. 3d ELG, Art. 6 ELKV)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.