Gesetzesartikel
Art. 4 ANAG – Integration
3 Entscheide, in denen Art. 4 ANAG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Ausländer ohne Rechtsanspruch auf Aufenthalt: Keine Legitimation zur subsidiären Verfassungsbeschwerde wegen Willkür (Art. 115 lit. b BGG)
- Nichtverlängerung Aufenthaltsbewilligung wegen Invalidität: Keine Diskriminierung, kein Anspruch aus Art. 8 EMRK oder Art. 11 BV (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 OG)
- Lesbisches Paar unterschiedlicher Nationalität: Verweigerung Aufenthaltsbewilligung gerechtfertigt, da Leben in Neuseeland zumutbar (Art. 8 Ziff. 2 EMRK, Art. 4 ANAG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.