Gesetzesartikel
Art. 30e USG – Ablagerung
3 Entscheide, in denen Art. 30e USG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Kantonische Ausscheidung einer Deponiezone im BLN-Schutzgebiet Zugersee: Schwere Beeinträchtigung der glazialen Landschaft und fehlende UVP im Sondernutzungsplanverfahren (Art. 6 Abs. 2 NHG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 VBLN und Art. 5 Abs. 3 UVPV)
- Enteignung für Deponie-Erweiterung: Bedürfnisklausel erfüllt, Enteignungsrecht nach USG bejaht (Art. 58 Abs. 1 USG)
- Kanton Zürich als Mitglied des Konsortiums SMDK klagt gegen Kürzung von VASA-Abgeltungen für nicht TVA-konforme Ablagerung von Sanierungsmaterial auf Schlackekompartiment (Art. 32e Abs. 3 Bst. b USG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.