Gesetzesartikel
Art. 23 StG: Rechtsprechung und Entscheide
3 Entscheide, in denen Art. 23 StG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Kanton Basel-Landschaft senkt Umrechnungssätze für Eigenmietwert: Durchschnittswert von 60,1 % verletzt verfassungsrechtliche Untergrenze von 60 % im Einzelfall (Art. 8 Abs. 1 BV)
- Kanton Basel-Landschaft senkt Umrechnungssätze für Eigenmietwert: Durchschnitt von 60,1 % verletzt Rechtsgleichheitsgebot, da zahlreiche Einzelfälle unter 60 % liegen (Art. 8 Abs. 1 BV)
- Erlass von Grundverbilligungsvorschüssen: Steuerbarer Reinvermögenszugang, aber Zuweisung an Belegenheitskanton statt Wohnsitzkanton (Art. 16 DBG, Art. 127 BV)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.