Gesetzesartikel
Art. 184 OR – Rechte und Pflichten im Allgemeinen
3 Entscheide, in denen Art. 184 OR eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Beschwerdeführer nutzt junge Erwachsene und Scheinfirmen für massiven Betrug mit Mobiltelefonen und Warenbestellungen: Schuldsprüche bestätigt, aber 22 Fälle von Computerbetrug korrigiert zu Betrug (Art. 146 Abs. 1 StGB)
- Brüder vereinbaren Kaskadenregelung für Familienaktien: Einräumung eines unwiderruflichen Kaufsrechts an Dritte löst verbindliches bedingtes Kaufsrecht zugunsten der Brüder aus (Art. 18 Abs. 1 OR)
- Ehefrau beantragt nachehelichen Unterhalt nach Scheidung: Vorinstanz verwechselt gebührenden Unterhalt mit Unterhaltsbeitrag und verletzt Art. 125 Abs. 1 ZGB
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.