Gesetzesartikel
Art. 1 MSchG – Begriff
4 Entscheide, in denen Art. 1 MSchG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Lindt klagt gegen Lidl wegen Nachahmung des Goldhasen: Verwechslungsgefahr bejaht, Unterlassungsverbot zugesprochen (Art. 3 Abs. 1 lit. c MSchG)
- PUMA beantragt Eintragung von Marken mit WORLD CUP QATAR 2022 und WORLD CUP 2022: Irreführende Zeichen nach Art. 2 lit. c MSchG, FIFA-Marken QATAR 2022 und WORLD CUP 2022 fehlen originäre Unterscheidungskraft nach Art. 2 lit. a MSchG
- Positionsmarke 'rote Damenschuhsohle' wird wegen fehlender originärer Unterscheidungskraft abgelehnt (Art. 2 lit. a MSchG)
- Markenschutz für 'ePostSelect': Keine originäre Unterscheidungskraft durch Farbpräzisierung; Verwechslung mit Verkehrsdurchsetzung (Art. 2 lit. a MSchG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.