Gesetzesartikel
Art. 80 AIG – Haftanordnung und Haftüberprüfung
2 Entscheide, in denen Art. 80 AIG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Ausländer in Durchsetzungshaft wegen Wegweisung nach Mali: Corona-bedingte Flugstreichungen machen Vollzug absehbar unmöglich, Haft unverhältnismässig (Art. 78 Abs. 6 lit. a AIG)
- Ausschaffungshaft im Regionalgefängnis Moutier: 18-Stunden-Zelleneinschluss und fehlender Internetzugang verletzen Grundrechte (Art. 80 Abs. 4 und Art. 81 Abs. 2 AIG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.