Gesetzesartikel
Art. 7 UNO-Pakt: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 7 UNO-Pakt eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Inhaftierter erleidet während 20-tägiger Einzelhaft in Sicherheitsabteilung unmenschliche Behandlung: Genugtuungshöhe wird willkürlich zu niedrig festgesetzt, Sache zur Neubemessung zurückverwiesen (§ 11 HG/ZH)
- Auslieferung eines über 60-jährigen multimorbiden türkisch-armenischen Staatsangehörigen nach Armenien: Risiko unmenschlicher Behandlung wegen prekärer medizinischer Versorgung in Haftanstalten und armenischer Vorbehalt zu Art. 1 EAUe (Art. 3 EMRK, Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 1 und 26 Ziff. 1 EAUe)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.