Gesetzesartikel
Art. 6bis PVÜ: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 6bis PVÜ eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Markeninhaber American Airlines scheitert mit Nichtgebrauchseinrede: Kein rechtserhaltender Gebrauch der Bildmarke AA (fig.) nachgewiesen (Art. 3 Abs. 1 MSchG)
- Markennichtigkeit wegen Nichtgebrauchs und Schutz notorisch bekannter Marke Tripp Trapp gegen Trip Trap (Art. 11 Abs. 2, Art. 12 Abs. 1, Art. 3 Abs. 2 lit. b MSchG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.