Gesetzesartikel
Art. 68 OR – Persönliche Leistung
2 Entscheide, in denen Art. 68 OR eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Bankkunde verlangt Erstattung unrechtmässiger Abverfügungen: Zinsanspruch vollständig getilgt durch Zahlung Dritter aufgrund von unechter Solidarität (Art. 51 OR)
- Britischer Kontoinhaber verliert Klage gegen Bank wegen Einmalzahlung nach Steuerabkommen mit Grossbritannien: Keine Pflicht zum Nachhaken bei fehlender Reaktion, Informationspflicht als negative Tatsache nicht bewiesen (Art. 8 ZGB)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.