Gesetzesartikel
Art. 662a OR: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 662a OR eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Alleinaktionär bucht fiktive EDV-Rechnung über CHF 553'759.-- und Luxusuhren als Geschäftsaufwand: Steuerbetrug und ungetreue Geschäftsbesorgung festgestellt (Art. 186 Abs. 1 DBG)
- Urkundenfälschung durch unwahre Jahresrechnungen bei Bankverhandlungen: Vorteilsabsicht bejaht, Konzernaspekte irrelevant (Art. 251 Ziff. 1 StGB)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.