Gesetzesartikel
Art. 61a BV – Bildungsraum Schweiz
2 Entscheide, in denen Art. 61a BV eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Kanton Thurgau erlaubt Beiträge für obligatorische Schulveranstaltungen und Kostenbeteiligung für Sprachkurse: Verletzung des Anspruchs auf unentgeltlichen Grundschulunterricht (Art. 19 BV)
- Kantonale Volksinitiative zur Fremdsprachenregelung in der Primarschule: Kein offensichtlicher Widerspruch zu übergeordnetem Recht, Ungültigerklärung durch Grossen Rat aufgehoben (Art. 14 Abs. 1 Ziff. 2 KV/GR)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.