Gesetzesartikel
Art. 46 Abs.3: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 46 Abs.3 eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Zivildienstpflichtiger beantragt Dienstverschiebung wegen Profikarriere im Motorsport und 100%-Stelle: ausserordentliche Härte und Arbeitsplatzverlust nicht glaubhaft gemacht (Art. 46 Abs. 3 Bst. c und e ZDV)
- Spanische Staatsangehörige mit Wohnsitz in Spanien beantragt schweizerische Invalidenrente: Keine rentenrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustands seit 2005 nachgewiesen (Art. 46 Abs. 3 VO 883/2004)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.