Gesetzesartikel
Art. 40 EpG: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 40 EpG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Beschwerdeführer rügen schwyzerische Corona-Verordnung: Kein aktuelles Rechtsschutzinteresse und unzureichende Begründung, Veranstaltungsverbot bleibt verhältnismässig (Art. 22 BV, Art. 36 BV)
- Elterliche Beschwerde gegen kantonale Maskenpflicht ab 5. Primarschuljahr: Abstrakte Normenkontrolle erfolglos, Massnahme verhältnismässig (Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 11 BV, Art. 49 BV, Art. 40 EpG, Art. 10 V/BE)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.