Gesetzesartikel
Art. 4 TSchG – Grundsätze
2 Entscheide, in denen Art. 4 TSchG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Tierarztpraxis behandelt verletzte Fundkatze: Gemeinde muss Kosten nicht übernehmen, da keine gesetzliche Ausfallhaftung besteht (Art. 24 Abs. 1 TSchG)
- Landwirt erhält Direktzahlungskürzung wegen fehlenden Witterungsschutzes für Schafe und Gewässerschutzverstosses: Kürzung rechtmässig (Art. 170 Abs. 1 LwG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.