Gesetzesartikel
Art. 4 DesG – Ausschlussgründe
2 Entscheide, in denen Art. 4 DesG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Schmuckschatulle mit sphärischer Wölbung: Designschutz bejaht, technische Funktion schliesst Schutz nicht aus (Art. 2 und Art. 4 lit. c DesG)
- Designverletzung bei Knoblauchpresse: Unterschiedlicher Gesamteindruck wegen oberem Hebelarm, Unterlassungsklage abgewiesen (Art. 8 DesG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.