Gesetzesartikel
Art. 4 CE: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 4 CE eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Portugiesischer Rentner in Portugal verliert Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen mangels Versicherungsunterstellung (Art. 9 Abs. 1bis IVG)
- Grenzgängerkind mit Wohnsitz Deutschland: Keine IV-Medizinalmassnahmen trotz KVG-Pflicht, Gleichbehandlung gewahrt (Art. 9 Abs. 2 IVG, Art. 4 VO 883/2004)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.