Gesetzesartikel
Art. 356 OR – Begriff und Inhalt
2 Entscheide, in denen Art. 356 OR eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Fassadenbau-Betrieb mit prägender Tätigkeit bei verputzten und kompakten Fassaden untersteht weiterhin dem GAV FAR trotz Konkurrenz mit GAV VRM Maler-Gipser (Art. 2 Abs. 4 lit. d AVE)
- Paritätische Berufskommission klagt Konventionalstrafe wegen unterbliebener Lohnerhöhung: Begrenzte Effektivklausel im GAV zulässig, Sache zurückgewiesen (Art. 356 OR)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.