Gesetzesartikel
Art. 316 ZPO – Verfahren vor der Rechtsmittelinstanz
2 Entscheide, in denen Art. 316 ZPO eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Vater klagt gegen Auswanderung des gemeinsamen Sohnes mit Mutter nach Playa del Carmen: Obhutszuteilung an Mutter und Genehmigung des Wegzugs bestätigt (Art. 301a ZGB)
- Ehefrau legt Berufung gegen Scheidungsurteil ein, ohne reformatorische Begehren zu stellen: Nichteintreten des Obergerichts bundesrechtskonform (Art. 311 Abs. 1 ZPO)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.