Gesetzesartikel
Art. 23 HKsÜ: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 23 HKsÜ eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Vater klagt gegen Zustimmung zum Wegzug des gemeinsamen Kindes nach Deutschland: Nichteintreten des Obergerichts wegen entfallener Zuständigkeit nach Ausreise, Beschwerde abgewiesen (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG)
- SUVA verweigert Auszahlung der Waisenrente ins Ausland: Kosovarische Vormundschaft verletzt Schweizer Ordre Public (Art. 30 UVG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.