Gesetzesartikel
Art. 1a ELG: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 1a ELG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Heimbezüger mit Multipler Sklerose: Freiwilliger Eintritt begründet neuen Wohnsitz am Anstaltsort, Zuständigkeit für Ergänzungsleistungen liegt bei Standortgemeinde (Art. 1a Abs. 3 ELG, Art. 23 ZGB)
- Aufenthaltskanton bei Nichteintreten wegen Unzuständigkeit aktivlegitimiert: Rückweisung zur materiellen Prüfung (Art. 49 Abs. 4 ATSG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.