Gesetzesartikel
Art. 17g CO2-Verordnung: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 17g CO2-Verordnung eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Kleinimporteurin bestreitet CO2-Sanktion: Lückenfüllung via Zollanmeldung bestätigt Sanktionspflicht (Art. 13 Abs. 1 CO2-Gesetz)
- CO2-Sanktion für Kleinimporteur trotz fehlender Typengenehmigung: Lückenfüllung via Zollanmeldung rechtmässig, Beschwerde abgewiesen (Art. 13 CO2-Gesetz)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.