Gesetzesartikel
Art. 17 LVA – Verjährung
2 Entscheide, in denen Art. 17 LVA eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Luftfahrtunternehmen beteiligen sich an kartellrechtswidrigen Preisabreden über Treibstoffzuschläge und Nicht-Kommissionierung von Zuschlägen: Sanktion teilweise aufgehoben wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 29 Abs. 1 BV)
- UVEK-Beschwerde gegen BAZL-Aufsicht über Postholder: Zulässigkeit des Assessments trotz fehlender nationaler Umsetzung bestätigt (Art. 27 BV)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.