Gesetzesartikel
Art. 16 LS: Rechtsprechung und Entscheide
2 Entscheide, in denen Art. 16 LS eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Ehegatten veräußern Aktien ihrer eigenen Holding an eine von ihnen voll beherrschte Gesellschaft: Transponierung liegt vor, steuerbarer Vermögensertrag nach Art. 20a Abs. 1 lit. b DBG
- Versicherter beantragt Hilflosenentschädigung vor Ablauf des Wartejahres: Anspruch abgelehnt, da einjährige Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG zwingend (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.