Gesetzesartikel
Art. 105 OG – Massgebender Sachverhalt
2 Entscheide, in denen Art. 105 OG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Genehmigung Gemeinsamer Tarif 4d: Festplatten sind vergütungspflichtige Leerträger, Abzug für legale Downloads, Inkrafttreten neu bestimmt (Art. 20, 46, 60 URG)
- Widerruf Bewirtschaftungsauflage Apparthotel wegen unzumutbarer Mietkonditionen für Eigentümer (Art. 14 Abs. 4 BewG)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.