Gesetzesartikel
Art. 10 RPG – Zuständigkeit und Verfahren
2 Entscheide, in denen Art. 10 RPG eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Kantonsrat setzt Deponiestandort Tägernauer Holz im Richtplan fest: Verletzung des Mitwirkungsrechts der Gemeinden und Zweckverbände bei Vergrösserung und politischer Neuausrichtung (Art. 85 Abs. 3 KV/ZH)
- Einwohnergemeinde Bätterkinden rügt Autonomieverletzung durch kantonale Richtplan-Festsetzung für RBS-Depot in Leimgrube: keine Verletzung festgestellt (Art. 50 Abs. 1 BV)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.