Gesetzesartikel
Art. 1 VRV – Begriffe
2 Entscheide, in denen Art. 1 VRV eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- Fahrzeugführerin überschreitet bezahlte Parkzeit auf staatlichem Parkplatz: Strafbarkeit nach kantonalem Übertretungsrecht verneint, da Areal öffentliche Strasse i.S.v. SVG (Art. 1 SVG)
- Fahrer überschreitet auf Autostrasse-Zubringerstrecke Geschwindigkeit um mindestens 36 km/h: Grobe Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG festgestellt, Beschwerde abgewiesen
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.