Gesetzesartikel

Art. 96 OR – Andere Verhinderung der Erfüllung

1 Entscheid, in dem Art. 96 OR eine tragende Norm ist.

• Schuldner hinterlegt Streitbetrag nach Art. 168 Abs. 1 OR: Gericht darf einem Ansprecher keine Klagefrist gegen den anderen setzen (Art. 168 Abs. 1 OR, Art. 250 lit. a Ziff. 6 ZPO)BGer · BGE 143 III 102 · 07.02.2017

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.