Gesetzesartikel

Art. 92 ZPO – Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen

1 Entscheid, in dem Art. 92 ZPO eine tragende Norm ist.

• Beraterin verlangt Auskunft über nach Vertragsende abgeschlossene Transaktion: Kein materiellrechtlicher Auskunftsanspruch bei einfachem Auftrag (Art. 400 Abs. 1 OR)BGer · 4A_269/2017 · 20.12.2017

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.