Gesetzesartikel
Art. 92 BV – Post- und Fernmeldewesen
2 Entscheide, in denen Art. 92 BV eine tragende Norm ist. Neueste zuerst; jeder Eintrag führt zur Zusammenfassung mit Ausgang und Originalquelle.
- UMTS-Konzessionärin stellt Netzausbau ein: Konzessionsentzug ohne Entschädigung und Ablehnung von Änderung und Übertragung rechtmässig (Art. 58 FMG)
- Swisscom AG: Minutenpreis für Gratisnummern-Anrufe aus Telefonkabinen verstösst gegen gesetzliche Preisobergrenze (Art. 23 Abs. 1 lit. d FDV)
Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.