Gesetzesartikel

Art. 9 IVHSM: Rechtsprechung und Entscheide

1 Entscheid, in dem Art. 9 IVHSM eine tragende Norm ist.

• Spital klagt auf Feststellung seiner OKP-Zulassung für tiefe Rektumresektion nach HSM-Beschluss 2013: Kein schutzwürdiges Interesse, weil Beschluss gegenüber ihm in Rechtskraft erwachsen (Art. 25 Abs. 2 VwVG)BVGer · C-4034/2014 · 04.02.2016

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.