Gesetzesartikel

Art. 6a SVG – Sicherheit der Strasseninfrastruktur

1 Entscheid, in dem Art. 6a SVG eine tragende Norm ist.

• Gemeinde klagt gegen Entfernung eines Fussgängerstreifens: Keine Prüfung von Ersatzmassnahmen und Sanierungsmöglichkeit verletzt FWG und SVG (Art. 7 Abs. 1 FWG, Art. 6a Abs. 3 SVG)BGer · 151 II 934 · 01.01.2025

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.