Gesetzesartikel

Art. 586 ZGB – Betreibung, Prozesse, Verjährung

1 Entscheid, in dem Art. 586 ZGB eine tragende Norm ist.

• Kurzarbeitsentschädigung wird wegen Unkontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls zurückgefordert: Arbeitgeber verweigert wiederholt die Arbeitgeberkontrolle, guter Glaube entfällt (Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG)BVGer · B-1858/2022 · 17.03.2023

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.