Gesetzesartikel

Art. 56 CBE: Rechtsprechung und Entscheide

1 Entscheid, in dem Art. 56 CBE eine tragende Norm ist.

• Patentinhaberin bekämpft Nichtigkeitsurteil: Vorinstanz verkannte Ausführbarkeit des nächstliegenden Standes der Technik bei Fulvestrant-Formulierung (Art. 7 Abs. 2 PatG, Art. 54 Abs. 2 EPÜ, Art. 56 EPÜ)BGer · BGE 144 III 337 · 08.05.2018

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.