Gesetzesartikel

Art. 52a OPM – Gegenstand und Geltungsbereich

1 Entscheid, in dem Art. 52a OPM eine tragende Norm ist.

• Biermarke 'Lozärner Bier' mit blau-weisser Aufmachung imitiert Luzerner Wappen: Täuschungsverbot nach Lebensmittelgesetz verletzt (Art. 18 LMG)BGer · BGE 144 II 386 · 01.05.2017

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.