Gesetzesartikel

Art. 5 NZSchG: Rechtsprechung und Entscheide

1 Entscheid, in dem Art. 5 NZSchG eine tragende Norm ist.

• Unternehmen beantragt Eintragung grafisch modernisierter Marke „adb“: Weiterbenützungsrecht nach Art. 5 NZSchG greift nicht, da Zeichen nicht identisch mit vorbenütztem, Eintragung nach Art. 6 NZSchG verboten (Art. 6 NZSchG)BGer · BGE 145 III 85 · 03.01.2019

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.