Gesetzesartikel

Art. 474 ZGB – Berechnung des verfügbaren Teils: Schuldenabzug

1 Entscheid, in dem Art. 474 ZGB eine tragende Norm ist.

• Erben einer verstorbenen Ergänzungsleistungsbezieherin müssen Rückforderung nur über Fr. 40'000.- Nachlassvermögen am Todestag leisten: Todesfallkosten bleiben unberücksichtigt, Heimkosten zu Lebzeiten geschuldet (Art. 16a Abs. 1 ELG)BGer · BGE 151 V 264 · 01.01.2025

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.