Gesetzesartikel

Art. 38 URG – Rechtsübergang, Zwangsvollstreckung und Schranken des Schutzes

1 Entscheid, in dem Art. 38 URG eine tragende Norm ist.

• Klägerin beansprucht Leistungsschutzrechte des verstorbenen Künstlers D.B.: Simulation des Kaufvertrags von 1994 nicht substanziiert, Klage abgewiesen (Art. 33 Abs. 2 lit. c und d URG)BGer · 4A 141/2021 · 23.06.2021

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.