Gesetzesartikel

Art. 30 LEx – Kombiniertes Enteignungsverfahren: Publikation

1 Entscheid, in dem Art. 30 LEx eine tragende Norm ist.

• Vereinfachtes Eisenbahnplangenehmigungsverfahren ohne formelle Einsprache: Beschwerdezulässigkeit trotz Fristversäumnis gewährt (Art. 18f Abs. 1 Satz 2 EBG)BGer · BGE 131 II 581 · 25.08.2005

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.