Gesetzesartikel

Art. 30 ELV – Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der jährlichen Ergänzungsleistung

1 Entscheid, in dem Art. 30 ELV eine tragende Norm ist.

• Rückforderung von Ergänzungsleistungen: Verwirkung durch periodische Überprüfung und unvollständige Angaben (Art. 25 Abs. 2 ATSG)BGer · 9C_672/2013 · 22.11.2013

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.