Gesetzesartikel

Art. 267 SchKG – Nicht eingegebene Forderungen

1 Entscheid, in dem Art. 267 SchKG eine tragende Norm ist.

• Schuldner erhebt Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens gegen Pfändungsverlustschein: Einrede unzulässig, da kein Konkurs eröffnet wurde (Art. 75 Abs. 2 i.V.m. Art. 265 SchKG)BGer · 5A_415/2017 · 18.12.2017

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.