Gesetzesartikel

Art. 253 OR – Begriff und Geltungsbereich

1 Entscheid, in dem Art. 253 OR eine tragende Norm ist.

• Versicherte vermietet nach 13 Jahren Eigenwohnung mit WEF-Vorbezug finanzierte Eigentumswohnung: Rückzahlungspflicht entfällt, da Mietvertrag wirtschaftlich keiner Veräusserung gleichkommt (Art. 30d Abs. 1 lit. b BVG)BGer · BGE 147 V 377 · 01.07.2021

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.