Gesetzesartikel

Art. 250 OR – Widerruf und Hinfälligkeit des Schenkungsversprechens

1 Entscheid, in dem Art. 250 OR eine tragende Norm ist.

• Kaufsrecht mit schenkungsweisem Charakter vorgemerkt: Rechtsschutz in klaren Fällen abgelehnt, weil Unklarheit über Durchschlagwirkung des Widerrufs auf den anvisierten Kaufvertrag (Art. 257 ZPO)BGer · 4A_325/2022 · 22.11.2022

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.