Gesetzesartikel

Art. 23 InfoDG: Rechtsprechung und Entscheide

1 Entscheid, in dem Art. 23 InfoDG eine tragende Norm ist.

• Gesuchsteller verlangt Statistik zu Arbeitsunfähigkeitsgutachten zweier Ärzte: Schutzwürdiges Interesse besteht bei konkretem Beizug im eigenen IV-Verfahren, Rückweisung zur Aufwandsprüfung (Art. 11 Abs. 3 KV/SO)BGer · BGE 144 I 170 · 27.06.2018

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.