Gesetzesartikel

Art. 211 ZGB – Wertbestimmung: Verkehrswert

1 Entscheid, in dem Art. 211 ZGB eine tragende Norm ist.

• Eheleute vereinbaren hälftige Tragung aller Nach- und Strafsteuern in Scheidungskonvention: Klausel ist teilweise nichtig, weil Strafsteuern einer juristischen Person nicht vertraglich auf natürliche Person übertragbar sind (Art. 20 Abs. 1 OR)BGer · 5A_378/2015 · 15.03.2016

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.