Gesetzesartikel

Art. 20 ELG – Zwangsvollstreckung und Verrechnung

1 Entscheid, in dem Art. 20 ELG eine tragende Norm ist.

• Pfändung einer österreichischen Alterspension: Beschränkte Pfändbarkeit trotz Vergleichbarkeit mit AHV, keine Diskriminierung (Art. 93 Abs. 1 SchKG)BGer · BGE 134 III 608 · 11.08.2008

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.