Gesetzesartikel

Art. 193 IPRG – Hinterlegung und Vollstreckbarkeitsbescheinigung

1 Entscheid, in dem Art. 193 IPRG eine tragende Norm ist.

• Definitive Rechtsöffnung gestützt auf Schiedsspruch trotz fehlender Schiedsvereinbarung und Begründung gewährt (Art. 80 Abs. 1 SchKG, Art. 190 IPRG)BGer · BGE 130 III 125 · 09.12.2003

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.