Gesetzesartikel

Art. 16b OPC-AVS/AI – Pauschale für Heizkosten

1 Entscheid, in dem Art. 16b OPC-AVS/AI eine tragende Norm ist.

• Ergänzungsleistungen: Heizkostenpauschale bei Selbstbeheizung verfassungskonform, keine Härtefallklausel nötig (Art. 3a Abs. 7 lit. h ELG)BGer · BGE 131 V 256 · 04.08.2005

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.